Beschreibung
Aktuelle Grundkenntnisse für die tägliche Arbeit
Unter Fachleuten gilt die Kreislauf- und Abfallwirtschaft als der am stärksten durch Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften regulierte Wirtschaftsbereich. Die Zahl der Einzelregelungen wird auf ca. 40.000 geschätzt. Jeder der im Bereich der Kreislauf- und Abfallwirtschaft verantwortlich tätig ist, sollte über grundlegendes und sicheres Wissen innerhalb dieses Rechtsbereichs verfügen und profunde Kenntnisse der Praxisumsetzung haben. Nur so lassen sich fehlerhafte Handlungen und falsche Entscheidungen vermeiden, die unter ungünstigen Umständen, schneller als gedacht, zu strafrechtlichen Konsequenzen oder zumindest zu Ordnungswidrigkeiten führen können.
Wesentliche Ziele der Veranstaltung sind den Teilnehmenden die Struktur und Systematik des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts zu erläutern, einen Überblick über die wesentlichen Regelungsbereiche zu geben und bedeutende Vorschriften ausführlicher zu erklären. Des Weiteren sollen die Teilnehmenden die Fähigkeit erwerben, selbständig mit Rechtstexten umzugehen und wichtige Vorschriften herauszulesen.
Der Lehrgang vermittelt insbesondere:
•eine Übersicht der Rechtsquellen,
•die Struktur und Systematik der Vorschriften,
•die im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht angewandten Grundprinzipien und Regelungsinstrumente,
•die im Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht angewandten Grundbegriffe,
•die Grundsätze und Grundpflichten der Kreislauf- und Abfall-wirtschaft sowie
•wichtige Einzelvorschriften.
Anhand von Fallbeispielen aus der Praxis wird die Anwendung wichtiger Regelungen veranschaulicht werden.
Die Veranstaltung spricht insbesondere die Mitarbeiter/-innen aus der Entsorgungs- und Recyclingwirtschaft an. Sie ist aber auch für andere Personengruppen zum Einstieg in das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht interessant.
Themen
Programm
•Europäisches Kreislaufwirtschaftsrecht — wichtige Regelungen und
Regelungsinhalte, u.a.
oEU-Abfallrahmenrichtlinie
oKreislaufwirtschaftspaket der Europäischen Kommission
und die nationale Umsetzung in Deutschland
•Deutsches Kreislaufwirtschaftsrecht — Übersicht und Einführung
oKreislaufwirtschaftsgesetz
oUntergesetzliches Regelwerk
oLänderabfallgesetze
oKommunale Abfallsatzungen
•Aktuelles Kreislaufwirtschaftsgesetz im Detail
oAbfallbegriff
oWeitere Begriffsdefinitionen: u.a. Abfallerzeuger, Abfallbesitzer, Beförderer, Händler, Makler
oAbgrenzungen: Abfall / Wertstoff / Produkt / Nebenprodukt
oEnde der Abfalleigenschaft
o5-stufige Abfallhierarchie
oAbgrenzung: Abfallbeseitigung und Abfallverwertung
oR1-Formel und LAGA-Merkblatt 38
•Kommunale und private Entsorgungsverantwortung
oÜberlassungspflichten
oGemeinnützige und gewerbliche Sammlungen
oAnzeigeverfahren und Prüfung entgegenstehender öffentlicher Interessen
oBedeutung der Vertrauensschutzregelung
•Gewerbeabfallverordnung 2017
oGetrenntsammel- und Dokumentationspflichten der Abfallerzeuger
oÜberlassungspflichten
oPflichtrestmülltonne
oNeue Pflichtenkaskade
•Verantwortung und Haftung beim Umgang mit Abfällen
oAbfallrechtliche Sorgfaltspflichten
oUmfang von Verkehrssicherungspflichten
oOrdnungswidrigkeiten
oStraftatbestände
oUmwelthaftung
oNeuerungen durch das KrWG